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Recht / Zivilrecht 
Mittwoch, 04.05.2022

Auskunftsanspruch gegen Betreiberin einer Social-Media-Plattform (hier: Instagram)

Die Betreiberin der Plattform www.instagram.com ist nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein verpflichtet, über den Namen, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer eines Nutzers Auskunft zu erteilen, wenn durch den Inhalt des Nutzer-Accounts eine strafrechtlich relevante Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts erfolgt (Az. 9 Wx 23/21).

Im Streitfall eröffnete eine der Antragstellerin unbekannte Person zu einem unbekannten Zeitpunkt einen Account auf der Social-Media-Plattform „Instagram“ mit einem Nutzernamen, der den Vornamen der Antragstellerin und die Angabe „wurde gehackt“ enthielt. In diesem Account wurden Bilder eingestellt, die eine lediglich mit Unterwäsche bekleidete junge Frau zeigten, deren Gesicht jeweils durch ein Smartphone verdeckt war. Nachdem die Antragstellerin von anderen Personen erkannt und auf den Inhalt des Accounts angesprochen worden war, wurde das Konto gesperrt, nachdem sie das Konto bei der Plattformbetreiberin meldete. Das Landgericht lehnte ihren Antrag, Auskunft über die Nutzungsdaten zu erteilen, ab. Die gegen diese Ablehnung gerichtete Beschwerde vor dem Oberlandesgericht hatte im Hinblick auf den Namen, die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer des Nutzers Erfolg.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.